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Ablösung ehehafter Wassernutzungsrechte durch Konzessionen

Das Bundesgericht hat in einem Leiturteil vom 29. März 2019 (Entscheid Wasserkraftwerk Hammer) entschieden, dass ehehafte Wassernutzungsrechte «bei erster Gelegenheit» abgelöst werden müssen. Das Urteil wurde im Zusammenhang mit einer Wasserkraftanlage gefällt. Betroffen sind aber nicht nur ehehafte Wasserkraft-, sondern sämtliche ehehaften Wassernutzungsrechte, also auch Nutzungen für Trinkwasser- und Brauchwasser, Bewässerungen etc. Zu diesem Schluss kommt ein im Auftrag mehrerer Kantone erstelltes Gutachten.

Das AWA ist zuständig für die Ablösung solcher ehehafter Rechte durch Konzessionen. Nach den neuen Vorgaben soll dies innerhalb von maximal zehn Jahren erfolgen.

Bis im Herbst 2021 wird das AWA ein Vorgehens- und Umsetzungskonzept erarbeiten. Obwohl viele Fragen zum exakten Vorgehen noch abschliessend geklärt werden müssen, empfehlen wir den Nutzenden, bei geplanten Investitionen in Wassernutzungsanlagen ohne Konzession frühzeitig mit dem AWA die rechtliche Situation und die möglichen Folgen zu prüfen. Bis zum Vorliegen des Konzepts werden durch das AWA keine ehehaften Gebrauchswassernutzungen durch Konzessionen aktiv abgelöst.

Bitte stellen Sie uns Ihre Vorhaben im Sinne einer Projektidee schriftlich zu.
 

Bilanz zum Hochwasser vom Juli 2021 - Ungewöhnlich grosse Regenmengen führten zu lang andauerndem Hochwasser

28. Juli 2021 - Medienmitteilung

Wegen der aussergewöhnlich grossen Niederschlagsmengen im Juli blieb die Hochwassersituation über lange Zeit angespannt. Unter idealen Bedingungen – also bei weitgehend trockenem Wetter – wird der Bielersee in der ersten Hälfte der nächsten Woche einen normalen Sommerwasserstand erreichen. Beim Neuenburgersee wird dies noch zwei bis drei Wochen dauern. Die Seepolizei stand im Zusammenhang mit dem Hochwasser insgesamt über 3250 Stunden für die Bergung von Schwemmholz im Einsatz. Die Koordination unter den verschiedenen Einsatzkräften hat gut funktioniert.

Hochwasser - Übersicht über die aktuelle Lage am 23.7.2021

23. Juli 2021 - Medienmitteilung

Am Wochenende ist mit Gewittern und Niederschlägen zu rechnen. Der Pegel des Bielersees ist bisher um knapp 60 cm gesunken. Er kann aber über das Wochenende kurzfristig wieder ansteigen. Die Pegel von Thuner- und Brienzersee werden voraussichtlich auf ihren Niveaus verharren oder leicht ansteigen. Die Seepolizei der Kantonspolizei Bern ist nach wie vor in erhöhter Bereitschaft. Auf den Seen und auf der Aare ist weiterhin Vorsicht geboten: Das Risiko in Folge der starken Strömung und dem treibenden Holz bleibt gross.

Hochwasser - Übersicht über die aktuelle Lage am 19.7.2021

19. Juli 2021 - Medienmitteilung

Die Pegelstände von Brienzer- und Thunersee sinken kontinuierlich. Der Pegel des Bielersees stagniert derzeit, nach einem deutlichen Rückgang am Wochenende. Falls es keine weiteren Niederschläge gibt, könnte der Bielersee die Hochwassergrenze gegen Ende Woche unterschreiten, der Thunersee bereits morgen Dienstag. Die Seepolizei und das Amt für Wasser und Abfall entfernen weiterhin grosse Mengen an Schwemmholz aus den Seen. In den vergangenen zwei Wochen wurden über 4000 Kubikmeter Treibholz entnommen.

Hochwasser - Übersicht über die aktuelle Lage am 18.7.2021

18. Juli 2021 - Medienmitteilung

Zwar hat sich die Hochwasserlage etwas entspannt: Wegen hohen Fliessgeschwindigkeiten und Schwemmholz besteht auf und an den Flüssen und Seen jedoch weiterhin ein hohes Risiko. Die von verschiedenen Regierungsstatthalterämtern verfügten Boots- und Badeverbote sind strikt einzuhalten. Von jeglichen Aktivitäten auf Gewässern wird dringend abgeraten.

Hochwasser - Übersicht über die aktuelle Lage am 15.7.2021

15. Juli 2021 - Medienmitteilung

Die Pegel von Brienzer-, Thuner- und Bielersee sowie der Aare steigen weiter an. Die maximalen Abflüsse werden überwiegend am Donnerstag oder in der Nacht auf Freitag erwartet. Alle Personen sind aufgerufen, sich nicht mehr in Gewässernähe zu begeben sowie die erfolgten Absperrungen zu respektieren und sich nicht in Gefahr zu bringen.

Hochwasser - Hochwasserlage verschärft sich

14. Juli 2021 - Medienmitteilung

Am Donnerstag und Freitag ist im Kanton Bern mit intensivem Dauerregen zu rechnen. Die Hochwassersituation im Kanton Bern verschärft sich dadurch in den kommenden Tagen. Die Seestände werden weiter steigen und voraussichtlich am Samstag ihre Maximalwerte erreichen.

Hochwasser - Hochwassersituation im Kanton bleibt angespannt

13. Juli 2021 - Medienmitteilung

Der Kanton Bern bereitet sich auf ein drohendes Hochwasser vor. Die heftigen Niederschläge der letzten Tage sowie die weiterhin schlechten Wetterprognosen können in den nächsten Stunden und Tagen dazu führen, dass mehrere Gewässer über die Ufer treten. Der Kanton Bern, die betroffenen Gemeinden sowie zahlreiche Blaulichtorganisationen unternehmen alles in ihrer Macht stehende um die drohenden Schäden so klein wie möglich zu halten.

Technische Probleme beim Hochwasserentlastungsstollen in Thun

8. Juli 2021 - Medienmitteilung

Wegen technischer Probleme beim Hochwasserentlastungsstollen in Thun ergeben sich Einschränkungen beim Hochwasserschutz am Thunersee. Der Stollen kann zurzeit nicht ganz geschlossen werden.

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