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Berichtigung / Fehlerbehebung

Allgemeines

Gemäss den geltenden Bundesvorschriften fällt die Nachführung der Vermessungswerke in den Aufgabenbereich der Kantone. Der Bund legt fest, welche Änderungen der Nachführungspflicht unterliegen. Die Nachführungspflicht umfasst ebenfalls die Berichtigung von festgestellten Fehlern. Zuständig für die Fehlerberichtigung ist die Nachführungsgeometerin oder der Nachführungsgeometer. Die Grundsätze von Art. 22 der Geometerverordnung (GeomV) sind zu beachten.

Privatrechtsgrenzen

Die Behebung von Fehlern an Privatrechtsgrenzen darf die Nachführungsgeometerin oder der Nachführungsgeometer nicht von sich aus vornehmen.

Es stehen folgende Verfahren zur Verfügung:

  • Zustimmung:

Es ist die Zustimmung aller von der Planberichtigung betroffenen Personen erforderlich. Die Zustimmung hat schriftlich zu erfolgen und das Einholen der Unterschriften ist Sache der Nachführungsgeometerin oder des Nachführungsgeometers.

Die Durchführung der Berichtigung erfolgt gemäss dem normalen Mutationsverfahren (Geschäftsnummer, Messurkunde, Planbeilage), mit genauer Umschreibung der zu behebenden Fehler. Für die Bearbeitung in GRUDA-AV ist der Geschäftstyp «Mit Grundbuch» mit der Verarbeitungsart «Standard» und der Mutationsart «Normal» zu verwenden. Eine öffentliche Verurkundung ist nicht notwendig.

  • Urteil:

Falls keine Einigung möglich ist, muss diese durch ein Urteil des zuständigen Zivilrichters  ersetzt werden. In der Regel wird derjenige Grundeigentümer Klage führen, dessen Rechte durch die unrichtige Grenzdarstellung beeinträchtigt werden. Das rechtskräftige Urteil ersetzt die Zustimmung der Beteiligten.

  • Anordnung:

Die Anordnung einer Fehlerbehebung von Amtes wegen ist gemäss Art. 14a (VAV) möglich.

Hoheitsgrenzen

Für die Behebung von Fehlern an Hoheitsgrenzen ist die Zustimmung der beteiligten Gemeinden und Kantone notwendig.

Können sich die Gemeinden nicht einigen, legt der Regierungsrat gemäss Art. 28 des Kantonalen Geoinformationsgesetzes (KGeoIG, BSG 215.341) den Grenzverlauf fest.

Bei Streitigkeiten unter den Kantonen entscheidet das Bundesgericht.

Falls der Fehler eine Grenze betrifft, welche sowohl Privatrechts- wie auch Hoheitsgrenze ist, müssen die Verfahren gemäss den Abschnitten "Privatrechtsgrenzen" und "Hoheitsgrenzen" durchgeführt werden.

Angaben tatsächlicher Natur

Unter den Begriff "Angaben tatsächlicher Natur" fallen Aussagen über die tatsächliche Beschaffenheit eines Grundstückes wie z.B. Kulturarten, ober- und unterirdische Gebäude. Solche Angaben tragen weder die Vermutung der Richtigkeit in sich, noch darf sich ein gutgläubiger Dritter darauf verlassen.

Die Rechtsstellung derjenigen Person, der Rechte am betroffenen Grundstück zustehen, wird durch die Fehlerbehebung nicht berührt. Die Behebung von Fehlern, welche Angaben tatsächlicher Natur betreffen, können deshalb ohne Zustimmung des betroffenen Grundeigentümers durchgeführt werden.

Flächenangaben

Bei der Grundstücksfläche handelt es sich um eine tatsächliche Angabe. Durch die Grenzen werden ein Grundstück, und damit auch sein Flächeninhalt, eindeutig umschrieben.

Allerdings können folgende Unstimmigkeiten auftreten:

  • Rechenfehler bei der Flächenberechnung
  • Fehler bei der Übertragung von Flächenangaben in die Grundstückdatenbank

Der Eigentümer kann sich der Berichtigung einer Flächenangabe nicht widersetzen. Er ist über die Änderung schriftlich zu orientieren.

Haftung

Ob wegen Fehlern in der amtlichen Vermessung allenfalls Haftungsansprüche für fehlerhafte Grundbuchführung geltend gemacht werden können, ist im Einzelfall zu untersuchen.


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