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Untersuchung, Sanierung, Kostentragung

Beurteilt das Amt für Wasser und Abfall (AWA) einen Standort als untersuchungsbedürftig, muss eine Voruntersuchung durchgeführt werden. Diese besteht in der Regel aus einer historischen und einer technischen Untersuchung. Die Voruntersuchung zeigt, ob ein Standort überwachungs- oder sanierungsbedürftig ist. Die Untersuchung kann auch ergeben, dass ein Standort nicht belastet ist, worauf er aus dem Kataster der belasteten Standorte entlassen wird.

Ein sanierungsbedürftiger Standort (= Altlast im rechtlichen Sinn) schadet bereits einem Schutzgut (z.B. dem Grundwasser) oder es besteht die konkrete Gefahr, dass eine solche Einwirkung entsteht. Diese Standorte müssen gemäss Umweltschutzgesetz (USG) und Altlastenverordnung (AltlV) saniert werden.

Die notwendigen Untersuchungen müssen durch ein auf Altlasten spezialisiertes Büro durchgeführt werden. Jeder Schritt muss unter Einbezug des AWA erfolgen.

Kostentragung (altlastenrechtlich)

Die sogenannten Realleistungspflichtigen (in der Regel der Grundeigentümer oder derjenige, der die Belastung verursacht hat) müssen bei untersuchungs-, überwachungs- oder sanierungsbedürftigen Standorten die Kosten für die altlastenrechtlichen Massnahmen vorfinanzieren. Die Pflichtigen können die Kostenverteilung unter sich regeln oder vom AWA den Erlass einer Kostenverteilungsverfügung verlangen. In dieser Verfügung wird festgelegt, wie gross die Anteile der einzelnen Verursacher (Zustandsstörer = Inhaber des Grundstücks; Verhaltensstörer = Deponiebetreiber oder Firmeninhaber) sind und welche Kosten als altlastenrechtlich notwendig erachtet werden.

Rückerstattung von Untersuchungskosten

Ergibt die Untersuchung eines Standortes, dass dieser nicht belastet ist, werden die Kosten für die notwendigen Untersuchungsmassnahmen vom Kanton rückerstattet. Das Untersuchungsprogramm muss allerdings vorgängig vom AWA genehmigt worden sein.

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