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60 Mio. Franken Investitionsbeiträge pro Jahr

Mit der Neuregelung der Verantwortlichkeiten im Rahmen der Vorlage FABI (Finanzierung und Ausbau Bahninfrastruktur) ist der Bund seit 1. Januar 2016 grundsätzlich alleine für die Finanzierung der Bahninfrastruktur zuständig. Die Bahninfrastruktur wird über den Bahninfrastrukturfonds (BIF) finanziert. Der Fonds wird aus verschiedenen Mitteln gespiesen, auch aus Beiträgen der Kantone.

Der Kanton leistet, nebst dem vom Bund festgelegten und daher gebundenen BIF-Beitrag, Beiträge an nationale und regionale ÖV-Projekte, die nicht zur Bahninfrastruktur gehören, aber für das Funktionieren des ÖV sehr wichtig sind. Dazu gehören insbesondere Beiträge an Umsteigeanlagen zwischen öffentlichen Verkehrsmitteln, an den Zugang zur Bahn (z. B. für Erschliessungswege und -strassen) sowie an Strasseninfrastrukturen (z. B. Lichtsignalanlagen), die ausschliesslich für den ÖV erstellt werden.

Zudem leistet der Kanton Beiträge an Agglomerationsprojekte (bspw. Ausbau Bahnhof Bern, Entflechtung Wylerfeld), an die Infrastrukturen des Ortsverkehrs (bspw. Tramnetz Bern) und an Massnahmen zur Umsetzung der Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) beim Ortsverkehr und beim Rollmaterial. Diese Beiträge erfolgen in der Regel über den Investitionsrahmenkredit öffentlicher Verkehr. Zudem kann der Kanton ausnahmsweise auch Beiträge für Eisenbahn- und Schifffahrtsunternehmungen des touristischen Verkehrs gewähren, sofern diese für eine Region von wesentlicher Bedeutung sind.

Der Kanton Bern hat von 2013 bis 2018 durchschnittlich rund 60 Mio. Franken pro Jahr (inkl. Gemeindedrittel) an Investitionsbeiträgen an die Erneuerung und den Ausbau der ÖV-Infrastruktur im Kanton Bern geleistet. Mit der Umsetzung verschiedener Grossprojekte (Ausbau Bahnhof Bern, Tram Bern – Ostermundigen, ÖV-Knoten Ostermundigen, Tramverlängerung nach Kleinwabern) werden die Investitionen in die ÖV-Infrastruktur in den kommenden Jahren deutlich ansteigen.


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