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Behindertengleichstellung im ÖV

Gemäss Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (BehiG) sind Einrichtungen des öffentlichen Verkehrs (Bauten, Anlagen, Kommunikationssysteme, Billettbezug) und Fahrzeuge behindertengerecht einzurichten. Der Kanton Bern ist bestrebt, diesen Anforderungen bestmöglich gerecht zu werden.

In der Verordnung über die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs (VböV) werden die Anforderungen an Einrichtungen, Fahrzeuge und Dienstleistungen des ÖV definiert, die Prioritäten zu deren Umsetzung festgelegt und die Voraussetzungen für die Gewährung von Finanzhilfen bestimmt.

Umsetzung in Etappen

Die erforderlichen Anpassungen sind gemäss BehiG (Art. 22) bei Anlagen und Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs bis spätestens 2023 vorzunehmen. Kommunikationssysteme und Billettausgaben mussten bereits per Ende 2014 behindertengerecht angeboten werden.

Für die Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen sind grundsätzlich die einzelnen Transportunternehmungen verantwortlich. Im Rahmen der Leistungsbestellung und bei der Ausrichtung von Investitionsbeiträgen wird die Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen vom Kanton geprüft. Bei der Strasseninfrastruktur (Bushaltestellen) ist der Strasseneigentümer für die BehiG-konforme Gestaltung der Haltestellen verantwortlich.

Hindernisfreie Bushaltestellen

Im Kanton Bern gibt es rund 2'800 Bushaltestellen, die je etwa zur Hälfte auf Kantons- und Gemeindestrassen liegen. Nur wenige Haltestellen sind heute bereits hindernisfrei ausgestaltet. Das Amt für öffentlichen Verkehr und Verkehrskoordination (AÖV) will dazu beitragen, dass die Umsetzung des BehiG vorangetrieben wird und innerhalb des Kantons Bern nach einheitlichen, breit abgestützten Grundsätzen erfolgt. Zu diesem Zweck hat der Kanton Bern eine Arbeitshilfe für die Beurteilung der Verhältnismässigkeit der hindernisfreien Gestaltung von Bushaltestellen erarbeitet. Diese Arbeitshilfe dient zur Abschätzung der Verhältnismässigkeit und zur Priorisierung der baulichen Anpassungen der Bushaltestellen.


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